09.01.2021

Donald Trump ausgesperrt: „Das Ende der Extrawurst“

twitterFoto: twitter

(Zu) späte Einsicht der Social-Media-Giganten, titelt das ada Magazin. Dem schließt sich auch ZEIT ONLINE an: „Wichtig, richtig, viel zu spät“. DER SPIEGEL
meint dagegen, es sei der perfekte Zeitpunkt für das Ende der Extrawurst. Die Süddeutsche Zeitung konstatiert, der Präsident habe „sein Lieblingsspielzeug verloren“.

Es geht um die Sperrung der Social Media-Accounts des noch amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten Donald J. Trump bei twitter, Facebook, Instagram, Twitch, Snapchat, TikTok, Pinterest u.v.m.

Den Bogen überspannt

Die Kommentatoren deutscher Medien sind sich einig, dass Trumps Twitter-Sperrung die Demokratie schützt (nordbayern.de). Der Tagesspiegel geht an die Wurzel des Übels und stellt Thesen zur Verantwortung sozialer Netzwerke auf. Die zentrale Frage dabei lautet „Abschalten oder regulieren?“. Das hohe Gute der Meinungsfreiheit im Netz steht für die Betreiber der sozialen Netzwerke im Vordergrund … bisher.

Als Donald Trump seine Anhänger aufruft, vor das Capitol zu ziehen, nimmt er nach Ansicht vieler eine Eskalation der Lage und einen möglichen gewaltsamen Sturm auf das Parlamentsgebäude hin und bringt damit das Fass zum Überlaufen. Twitch sperrt Donald Trumps Kanal komplett, um ihn von weiteren Provokationen abzuhalten, bringt es derstandard.de auf den Punkt. – Die große Frage, die sich generell stellt, ist also, wo hört die Meinungsfreiheit auf?

Die Relativität von Fake-News

Der Diskurs beginnt bereits 2020, als Twitter Trumps Nachrichten löscht oder als irreführend markiert. „Die Relativität von Fake-News“ überschreibe ich diesen Internetrend für 2021 und nenne es einen „Medien-epochalen Einschnitt“. Mit dieser Form bin ich einverstanden, und ich finde es gut. Dass nun der Account sogar gesperrt wird, ist für mich zu diesem Zeitpunkt nicht vorstellbar.

Nicht vorstellbar, weil die Meinungsfreiheit (für mich) über allem steht, wie es in Artikel 5 des Grundgesetzes paraphiert ist: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Diskurs statt Untergrund

Die Washington Post will gehört haben, dass der Noch-Präsident ein eigenes soziales Netzwerk plant. „Der Postillon“ meint dies allerdings noch in bekannter Weise satirisch: „Trump eröffnet eigene Kurznachrichten-Plattform, wo er lügen kann, so viel er will“. Und das zeigt nämlich das Problem. Der Diskurs sollte auf demokratischen Plattformen mit den besseren Argumenten geführt werden. Nun geht es in den Untergrund. Mit der Markierung irreführend und dem Löschen eines Posts bin ich einverstanden. Mit der vorübergehenden Sperrung auch. Mit der Löschung eines Accounts nicht.